22. Januar 2020 Milliardenschwere Entschädigungszahlungen an Kraftwerksbetreiber

Ein Beitrag von Willi Robertz Der Kohleausstieg bringt den Kraftwerksbetreibern milliardenschwere Entschädigungszahlungen. Allein das Unternehmen RWE soll 2,6 Milliarden Euro erhalten. (Quelle)Die Zahlung dieser Entschädigung beruht auf einer politischen Entscheidung und ist juristisch zweifelhaft.Diese Entschädigung soll aus Steuermitteln finanziert werden. Sie wird somit von der Gesellschaft geschultert.Dabei wird ignoriert oder…

weiter lesen …

01. Januar 2020 Geld statt Kohle verbrennen

Das Kohleausstiegsgesetz verzögert sich. Zitat aus dem Rundbrief vom 19. Dezember 2019 des Umweltnetzwerk GRÜNE LIGA / Umweltgruppe Cottbus: Die für Dezember geplante Kabinettsbeschluss zum Kohleausstiegsgesetz wurde von der Bundesregierung ins neue Jahr verschoben. Tagesspiegel background berichtet, er solle nun bis Ende Januar erfolgen, damit der Entwurf in der einzigen…

weiter lesen …

24. Dezember 2019 Kein Stern über Hambachland

Für die Feiertage ein bisschen Musik; Auch in Erinnerung an das Trotzdem Fest am 22.08.1999. Da war Etzweiler noch nicht abgebaggert. Danke allen Leserinnen und Lesern für ihre Aufmerksamkeit, frohes Fest und guten Rutsch ins Neue Jahr. Beim Trotzdem Fest haben auch die Schweess Foeoess aus Düren gespielt. Zitat: >>Ich…

weiter lesen …

21.Dezember 2019 Besetzung Hambacher Forst ist rechtlich in Ordnung

Dumont gibt über die Rheinischen Anzeigenblätter die öffentliche Meinung vor. Zitat: >>Hambacher Forst … Widerrechtlich besetzt, wurden mehrfach Räumungsaktionen in dem Gebiet mit Polizeikräften durchgeführt. RWE will den Kommunen die Kosten für Feuerwehr- und Rettungsdienst-Einsätze erstatten. Die Kosten für die Polizei-Einsätze trägt das Land.<< Warum ersetzt RWE nicht die gesamten…

weiter lesen …

19.Dezember 2019 Braunkohlelobbyverein wirft Schulbuchverlag Zensur vor

Weil ein Schulbuchverlag in seinen Zeitschriften keine Braunkohlewerbung mehr drucken möchte wirft der Lobbyverein DEBRIV, zu dem auch RWE gehört, diesem Verlag in DEBRIV Informationen und Meinungen (03/19) Selbstzensur vor. (und hier und hier) Abgedruckt wurde auch die Antwort des Schulbuchverlags. Dort wird damit argumentiert, dass die Werbung beim Zielpublikum…

weiter lesen …

25.Oktober 2019 Erörterungstermin Hambach Sümpfung angekündigt

Die Bezirksregierung Arnsberg bestätigt den Eingang des Widerspruchs gegen die weitere Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Sümpfung des Tagebaus Hambach für den Zeitraum 2020 bis 2030. Der nächste Verfahrensschritt ist der Erörterungstermin, zu dem über eine öffentliche Bekanntmachung und eine Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg eingeladen wird. Hier die pdf.…

weiter lesen …

28. September 2019 Weitere Lügen für RWE?

Dieses Interview spricht für sich … Kommentar von Dieter L Honneux: RWE hat hier schon genug zerstört , den Tod eines Menschen hätte man mit ein wenig Verstand verhindern können . Aber Herr Reul mußte dem RWE ja den Weg zur Rodung freimachen ! Offener Brief der Angehörigen von Steffen…

weiter lesen …

30. August 2019 Lügen für RWE?

Sagt Innenminister Reul die Unwahrheit? Sagen Politiker – jedweder Coleur – nicht schon seit 50 Jahren die Unwahrheit? Wie auch immer: Innenminister Reul als Erfüllungsgehilfe der RWE … Siehe WDR: Die Wahrheit über die Räumung des Hambacher Forst und hier fragdenstaat.de: Erfolgreiche Untätigkeitsklage: NRW-Innenministerium veröffentlicht Gutachten zum Hambacher Forst. Und…

weiter lesen …

01. September 2019 – 2250 Einwendungen gegen Hambach Sümpfung

Hier der komplette Sümpfungsantrag und von fragdenstaat.de Zitat: Neuer Antrag: RWE will Grundwasser aus dem Tagebau Hambach abpumpen RWE plant, Grundwasser im Tagebau Hambach bis ins Jahr 2030 abzupumpen. Wir veröffentlichen den Antrag an die zuständige Behörde. Noch bis zum 5. August können Einwände gegen die Maßnahme vorgebracht werden. –…

weiter lesen …

21. August 2019 Fristverlängerung Sümpfungsantrag

Hier der Text der Bezirksregierung Arnsberg: … Aufgrund einer vorliegenden Beschwerde … Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, bis einschließlich zum 18.09.2019 … Einwendungen vorbringen. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.…

weiter lesen …