19. November 1999

Leserbrief von Dieter Dorok.
Aufregung ist nicht zu verstehen.
Erdgasbetriebene Gas- und Dampfturbinenkraftwerke (GuD) waren bisher mineralölsteuerpflichtig, während Kernbrennstäbe und Kohle dieser Steuer nicht unterlagen. Nun soll befristet die Mineralölsteuer auf GuD-Kraftwerke mit einem elektrischen Wirkungsgrad von 57,5 Prozent wegfallen. Es findet eine Gleichstellung der Energieträger statt, wobei bei Erdgas noch die Kopplung an den Wirkungsgrad verbunden ist.
Während Atomkraftwerke aus Sicherheitsgründen und wegen fehlender Entsorgung vom Netz gehen sollen, werden Braunkohlekraftwerke bis auf einen zu leistenden Klimaschutzbeitrag auch mittelfristig weiter betrieben werden. Daher ist die ganze Aufregung der im Rheinischen Braunkohlerevier tätigen Bergleute gar nicht zu verstehen. Vielmehr sind auf Grund des in der Region aus Rationalisierungsgründen stattfindenden Arbeitsplatzabbaus intensiv umweltfreundliche Arbeitsplätze auch im Energiebereich als Ausgleich anzusiedeln.
Vor diesem Gesamthintergrund ist, auch der Bau des GUD-Kraftwerks in Hürth zu sehen. Denn es ist besser in Nordrhein-Westfalen (NRW) Kraftwerke zu bauen, weil auch hier der Strom und die Wärme benötigt wird als im Ausland, wo Erdgas nicht besteuert wird. Denn dann bleiben Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Region und im Land. Alles andere würde NRW schaden.